Wolfgang Brelöhr Kreistagsfraktion OBK- Fairsorgt - Verbesserung der Lebensqualität pflegebedürftiger Senioren - Kreisgesundheitsausschuss stimmt zu

In der Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit und Notfallvorsorge unter Vorsitz des Engelskirchener Kreistagsmitglieds Wolfgang Brelöhr stimmten die Ausschussmitglieder dem Projektantrag „OBK—FAIRsorgt“ einstimmig zu.

Als einer von 93 Anträgen hat der oberbergische Kreis sich nach Zustimmung der politischen Gremien um Fördermittel aus dem Innovationsfonds beworben. Dieser Fonds wird von allen gesetzlichen Krankenkassen finanziert und schüttet jährlich insgesamt ca. 250 Mio Euro für Projekte zur Weiterentwicklung von Versorgungsformen aus. Die Förderentscheidung wird im Herbst diesen Jahres vom Gemeinsamen Bundesausschuss in Berlin getroffen.

Veröffentlicht von Kreistags-SPD am 14.04.2018

 

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik Kommunalpolitik SGK-Oberberg: Kommunalpolitisches Grundlagenseminar - Einführung in die Kommunale Demokratie

Am Samstag, den 28. April 2018 lädt die SGK-Oberberg Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger in den Ratssaal „ Altes Wasserwerk“ in der Borromäusstraße 1 in Lindlar ein.

Von 9:30 Uhr – 12:30 Uhr wird Arno Jansen, Referent der SGK-NRW und SPD-Fraktionsvorsitzender in Neuss zum „Handwerkszeug“ der Kommunalen Demokratie sprechen. 

  • Wie können sich Bürger in die kommunalen Themen einmischen?
  • Was sind die Aufgaben von Ratsmitgliedern, sachkundigen Bürgen und sachkundigen Einwohnern?
  • Welche Rechte und welche Pflichten gibt es?
  • Wofür sind Fraktionen da?
  • Mit welchen Themen beschäftigen sich die Ausschüsse?
  • Was sind die Aufgaben des Rates?
  • Was sind Rechte und Pflichten des Bürgermeisters und der Verwaltung?

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 11.04.2018

 

Arbeitsgemeinschaften Berichte der AG 60plus in der SPD-Oberberg

Unter dem Menüpunkt "AG 60plus" berichtet Wilfried Hahn im Auftrag der Arbeitsgemeinschaft in der SPD Oberberg von den monatlichen Treffen, die zumeist in Roger's Restaurant an der Brucher-Talsperre in Marienheide stattfinden.

Auch im März konnte der Vorsitzende Klaus Krebber zu einer interessanten Veranstaltung einladen. Zur "Versorgungssicherheit von Strom und Gas" referierte der ehemalige Landtagsabgeordnete aus Köln, Rainer Maedge.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 25.03.2018

 

Ortsverein „Digitalisierung“ - Das Zauberwort

„Jeder Dritte in Deutschland ist nicht nur skeptisch, sondern fühlt sich überfordert mit der zunehmenden Digitalisierung, obwohl die meisten Deutschen das Internet nutzen und die Gesellschaft immer digitaler wird.“, so formuliert die Tagesschau in einem Beitrag vom 23.1.2018 zu Recht !

Die neue Bundesregierung will hingegen eine "flächendeckende digitale Infrastruktur von Weltklasse" aufbauen. Der "Weg in die Gigabit-Gesellschaft" soll höchste Priorität haben. Man wolle Glasfaser in jede Region und Gemeinde bringen, "möglichst direkt bis zum Haus.“

War da nicht schon mal was?

  • 2008 sagte ein Parlamentarischer Staatssekretär der CDU: " Das Problem fehlender Breitbandanschlüsse werde binnen 12 Monaten weitgehend gelöst"
  • 2009 versprach Angela Merkel: "Drei Viertel der Haushalte haben bis 2014 50 Mbit/s"
  • 2011 wollte die damalige Bundesregierung: " erhebliche Potenziale ausschöpfen [...], um weitere ehrgeizige Ziele der Breitbandstrategie zu erreichen"
  • 2013 wurde im Koalitionsvertrag vereinbart: "50 Mbit/s für alle bis 2018"
  • 2013: Unionsminister Dobrindt verspricht "das schnellste Netz der Welt"
  • 2015: "CDU will Rechtsanspruch auf schnelles Internet einführen... überall in Deutschland" (CDU-Programmkommission)

Veröffentlicht am 25.03.2018

 

Frohe Ostern 2018 Ortsverein Neuer Rundblick erschienen

In der Oster-Ausgabe unseres Informationsblattes "Rundblick" informieren wir wieder über Entscheidungen von Rat und Verwaltung unserer Gemeinde. Die SPD-Fraktion Morsbach berichtet über ihre Aktivitäten und wir schildern unsere Sicht auf die Arbeit der Landesregierung, 

In einem weiteren Artikel beschreiben wir den Weg zur Großen Koalition in Berlin und unsere Erwartungen an die neue Bundesregierung.

Veröffentlicht am 19.03.2018

 

 

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Termine

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21.06.2018, 17:00 Uhr Kein Raum für Rassismus! Oberberg bleibt bunt!

21.06.2018, 18:00 Uhr Betriebsausschuss

22.06.2018, 15:30 Uhr DRK-Blutspende