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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir begrüßen Sie auf unserer Internetseite und informieren Sie über unsere Arbeit vor Ort, auf Kreis- , Landes- und Bundesebene!

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Herzlich laden wir zur Mitarbeit für unsere Gemeinde ein.

Ihre SPD Morsbach

 
 

Kreistagsfraktion Keine SPD-Stimmen zum Kreishaushalt

Der Vorsitzende der oberbergichen Kreistagsfraktion hat in seinem Redebeitrag zur Erhöhung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen sehr deutlich gemacht, warum dies für die SPD inakzeptabel ist.

In der Rede zum Haushalt macht Ralf Wurth seiner Enttäuschung über den vorgelegten Plan Luft. Er reicht zudem aber auch die Hand und bietet an: "[...] gemeinsam mit Ihnen, den anderen Fraktionen und Vertretern der Bürgermeister einen „Arbeitskreis Finanzen“ mit dem Ziel zu bilden, durch strukturelle Maßnahmen im Kreisetat Ausgabenminderungen in Höhe von 2 Prozent der für 2017 geplanten ordentlichen Aufwendungen zu erzielen.

 

 

Veröffentlicht von Kreistags-SPD am 08.12.2016

 

Michaela Engelmeier MdB MdB und MdL Bund entlastet Länder und Kommunen - der Oberbergische Kreis und seine Kommunen profitiert mit 12.119.000 Euro pro Jahr

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier.

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.“

 

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 25.11.2016

 

Veranstaltungen Schweigemarsch in Bergneustadt

Am kommenden Dienstag, den 29. November 2016, findet in Bergneustadt wieder der Schweigemarsch für Frieden und gegen Krieg, Gewalt, Terror, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit statt.

Treffpunkt ist um 19:00 Uhr der Rathausvorplatz.

Veranstalter: SPD und Grüne/Bündnis90 Bergneustadt

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 23.11.2016

 

MdB und MdL Wiehler Oberstufenschüler und -schülerinnen in Berlin - Anregende Diskussion mit Michaela Engelmeier, MdB

„Wie wäre es Frau Engelmeier, wollen Sie vielleicht Kanzlerin werden?“ „Sportministerin würde mir eher liegen.“ Die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier begrüßte diese Woche diskutierfreudige Oberstufenschülerinnen und –schüler aus Wiehl in der Bundeshauptstadt.

Besonderes Interesse zeigten die jungen Leute an der aktuellen Diskussion zur „Obergrenze“ für die Einreise von Flüchtlingen. Wie die Abgeordnete selbst, finden die Schülerinnen und Schüler diesen konservativen Vorschlag eher seltsam als nötig und ganz sicher nicht umsetzbar.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 18.11.2016

 

v.l.: Thorsten Konzelmann (Kreisvorsitzender), Michaela Engelmeier MdB, Michael Thews MdB (Lebensgefährte von Michaela) Unterbezirk Michaela Engelmeier MdB tritt wieder an! - Delegierte honorierten ihre erfolgreiche Arbeit in Berlin

Bei der entscheidenden Wahlkreisdelegiertenkonferenz der Partei am 03.11.2016 in Wiehl-Oberbantenberg wurde die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier mit einem herausragenden Ergebnis wieder zur Kandidatin der Oberbergischen SPD für die Bundestagswahl 2017 gekürt.

Knapp 96 Prozent der Delegierten aus allen Ortsvereinen des Oberbergischen Kreises stimmten für sie (von 74 Stimmen stimmten 71 für Engelmeier, zwei Delegierte stimmten mit „Nein“ und es gab eine Enthaltung). Mit diesem eindrucksvollen Ergebnis kann Michaela Engelmeier selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen. Die Delegierten honorierten dabei ihre intensive und erfolgreiche Arbeit für die Menschen ihrer oberbergischen Heimat in Berlin.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 04.11.2016

 

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